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Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

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Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#1by Nightmanager » 23.03.2009 02:38

Ich dachte mir, diese erfreuliche Meldung hat einen eigenen Thread verdient.


heise.de wrote:Die rigide Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg bezüglich der Haftung für Internetforen und Blogs sorgt bereits seit Jahren für erhebliche Rechtsunsicherheit unter den Betreibern derartiger Angebote. Dieser Rechtsprechung hatte das Hanseatische Oberlandesgericht nun in einer neuen Entscheidung eine klare Absage erteilt, jetzt liegt auch die schriftliche Begründung des Urteils vom 4. Februar 2009 vor (Az. 5 U 180/07).

Kläger des Verfahrens waren die Betreiber von "Marions Kochbuch", die vor allem durch die massenhafte Abmahnung angeblicher Urheberrechtsverletzungen in die Diskussion geraten waren. Diese hatten den Betreiber der Fußballforen-Community Foros für die Veröffentlichung eines Fotos durch einen Forenteilnehmer in Haftung nehmen wollen und Klage vor dem Landgericht Hamburg eingereicht. Wenig überraschend verurteilten die Richter des Landgerichts den Beklagten daraufhin zur Unterlassung sowie zur Zahlung von Anwalts- und Lizenzgebühren. Dieser sei als Störer für die Urheberrechtsverletzung mitverantwortlich. Insbesondere sei dieser in der Lage gewesen, die Rechtsverletzung zu unterbinden, etwa dadurch, "dass er das Einstellen von Bildern durch Dritte auf die von ihm betriebene Webseite grundsätzlich nicht ermöglicht".

Das Oberlandesgericht hob diese Entscheidung nun auf und urteilte in allen Punkten zugunsten des Forenbetreibers.



Das allerbeste:

heise.de wrote:Etwas überraschend ließ das OLG die Revision gegen das Urteil mangels grundsätzlicher Bedeutung oder Erforderlichkeit zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung nicht zu.


Ganzer Artikel: http://www.heise.de/newsticker/OLG-Hamburg-Gute-Nachrichten-fuer-Forenbetreiber--/meldung/134962


ENDLICH mal ein vernünftiges Urteil!
!!!!Isch lach misch scheckisch hier.!!!!
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#2by DaKaRo! » 28.03.2009 21:41

Mein ich das nur oder ist das ein wenig kompliziert geschrieben oO
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#3by Teamleiter & Techniker Gooof » 28.03.2009 23:47

Auf Heise finde ich das eigentlich perfekt erklärt

etwas mehr noch interessanter für uns hier:
Auch in einem weiteren für die Betreiber von Foren wichtigem Punkt erteilt das OLG der Rechtsprechung des Landgerichts eine klare Absage: Der Beklagte sei nicht zur Erstattung der Anwaltskosten für das Abmahnschreiben der Kläger verpflichtet. Denn erst mit diesem Schreiben habe der Forenbetreiber Kenntnis von der Rechtsverletzung erlangt. Die Kosten für die erste Information über eine Rechtsverletzung habe der Rechteinhaber zu tragen, weil diese Maßnahme allein in seinem Interesse liege, um den Betreiber zu einer Entfernung des Beitrags zu bewegen und gegebenenfalls bei künftigen Folgeverstößen als Störer in Anspruch nehmen zu können.

anders wenn man vorher per Email informiert wurde. ;)
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#4by Pemu » 14.04.2009 14:14

Hi Gooof, wie wäre es wenn Ihr eine Rubrik einrichtet mit solchen wichtigen Informationen? Gruß Pemu
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#5by Lea » 14.04.2009 17:11

Ich habs mal in die Nachrichten verschoben, das ist unsere Rubrik für sowas.
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#6by Teamleiter & Techniker Gooof » 15.04.2009 11:45

naja Urteile gibt es Wöchentlich die können hier nicht alle in das Nachrichten Forum. Das Thema wird daher in einer Woche geschlossen damit es nicht neu hochgehohlt wird und bleibt dann hier drin. :?
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#7by Ingola » 15.04.2009 12:07

Hallo Gooof,
bevor du das Thema schließt, möchte ich auch noch etwas dazu sagen.
Diese Urteil ist vom OLG Hamburg und nicht vom Bundesgerichtshof. Da das Internet keinen Wohnort hat, kann man vor
jedem Gericht in Deutschland klagen, auch wenn die Chancen jetzt nicht mehr so hoch sind.

Und was einige Forenbetreiber nicht sehen, das Urteil gilt nur für Beiträge eurer User, nicht aber für den Administrator,
der ist sehr wohl haftbar, wenn er selber Urheberrechte verletzt.

Gruß Ingo
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#8by Nightmanager » 15.04.2009 20:51

Ingola wrote:Hallo Gooof,
bevor du das Thema schließt, möchte ich auch noch etwas dazu sagen.
Diese Urteil ist vom OLG Hamburg und nicht vom Bundesgerichtshof.


Wo steht denn etwas von Bundesgerichtshof?

Und was einige Forenbetreiber nicht sehen, das Urteil gilt nur für Beiträge eurer User, nicht aber für den Administrator,
der ist sehr wohl haftbar, wenn er selber Urheberrechte verletzt.


Also ich denke doch mal schon, dass hier jedem Admin klar ist, keinen Freifahrtschein für Copyright-Verletzungen
bekommen zu haben.
Last edited by Loki_GER on 15.04.2009 21:48, edited 1 time in total.
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#9by Ingola » 15.04.2009 22:09

Hallo Nightmanager,
ich wollte nur darauf hinweisen, das das Urteil vom OLG Hamburg ist,
damit also nicht gültig für ganz Deutschland, denn ein allgemein gültiges Gesetz, das auch für
alle Gerichte in Deutschland gültig ist, kann nur der Bundesgerichtshof verabschieden.

Zu dem zweiten Punkt, kommt es mir nur manchmal so vor, als wenn einige meinen das das so ist.

Gruß Ingo
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Re: Urheberrecht: Gute Nachricht für Forenbetreiber!

Post#10by Nightmanager » 16.04.2009 00:57

Ingola wrote:Hallo Nightmanager,
ich wollte nur darauf hinweisen, das das Urteil vom OLG Hamburg ist,
damit also nicht gültig für ganz Deutschland, denn ein allgemein gültiges Gesetz, das auch für
alle Gerichte in Deutschland gültig ist, kann nur der Bundesgerichtshof verabschieden.


Ach so. Ja, klar gilt das jetzt nicht für ganz Deutschland.
Es ist aber trotzdem ein Urteil mit Signalwirkung.
Außerdem kann das Gericht frei gewählt werden. Deswegen wurde in der Vergangenheit auch immer gerne
das LG Hamburg für Internet-Klagen herangezogen, die ja mit diversen Urteilen (z.B.der angesprochene Fall mit dem Bild aus dieser Kochbuchseite) bewiesen haben, dass sie weltfremd und fernab der Realität entscheiden.
Bei einer Revision könnte das Urteil des OLGs dann weiterhelfen.

Zu dem zweiten Punkt, kommt es mir nur manchmal so vor, als wenn einige meinen das das so ist.


Klar, sowas gibts wohl immer wieder. Die Mehrheit versteht aber, denke ich, das Urteil richtig.
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